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§ 1 Vertragsgegenstand und Vertragsinhalt

1. Der Kunde bezieht ein Abonnement einer Facharztzeitschrift der Verlage Urban & Vogel oder Med.Komm.

Die Verlage Urban & Vogel und Med.Komm. stellen dem Kunden den Online-Zugriff auf das Angebot zur Zertifizierten Fortbildung der Verlage Urban & Vogel und Med.Komm. (cme-punkt.de) unter http://www.cme-punkt.de im Internet zur Verfügung. "cme-punkt.de" stellt elektronische Versionen von Beiträgen aus den Rubriken zur Zertifizierten Fortbildung der teilnehmenden Facharztzeitschriften der Verlage zur Verfügung und bietet die Online-Teilnahme, eine EDV-gestützte Auswertung und die Bereitstellung einer Teilnahmebestätigung zur Vorlage bei den Landesärztekammern.

2. Die Verlage Urban & Vogel und Med.Komm. bieten Art und Umfang der Leistungen für den Online-Zugriff auf der Grundlage der derzeitigen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen an. Übergabepunkt für die Daten ist der Anschluss des Servers des Urban & Vogel Verlages an das Internet oder andere Netze. Die Verantwortung der beiden Verlage für die Datenübertragung endet an diesem Punkt.

3. Es gelten ausschließlich die vorliegenden AOB. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die Verlage Urban & Vogel und Med.Komm. ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Vertragsergänzungen und -änderungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.

§ 2 Zugangsberechtigung

1. Der Kunde erhält eine Einzellizenz zur Nutzung von "cme-punkt.de".

2. Der Kunde erhält durch das vollständige Ausfüllen des Anmeldungsformulars, eine Benutzer ID (userID) und ein Kennwort (Passwort), das der Kunde frei ändern kann.

§ 3 Technische Voraussetzungen

1. Die Verlage Urban & Vogel und Med.Komm. stellen alle Daten in Dateiformaten (html und pdf), die das HTTP Internet-Protokoll unterstützt, zur Verfügung und werden jeweils die dem technischen Stand genügende Version einsetzen. Der Kunde wird die technischen Voraussetzungen zur Nutzung des Angebots auf eigene Kosten und eigenes Risiko schaffen. Hinweise werden im Menüpunkt "FAQ" von "cme-punkt.de" angeboten.

2. Die Verlage Urban & Vogel und Med.Komm. müssen sich Änderungen der technischen Voraussetzungen vorbehalten. Sie werden sich jedoch bemühen, die technischen Änderungen gering zu halten.

§ 4 Rechte

1. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an "cme-punkt.de" sowie an Teilen des Informationsdienstes (einzelne Zeitschriften, Artikel, Auszüge hiervon, insbesondere Zusammenfassungen [= Abstracts], Abbildungen und Tabellen etc.) stehen ausschließlich den Verlagen Urban & Vogel und Med.Komm. bzw. den kooperierenden Unternehmen zu.

2. Der Kunde erhält folgende Rechte an dem Informationsdienst und seinen Teilen:

a) Der Kunde darf ausschließlich zum eigenen Gebrauch die in a) angebotenen Daten dauerhaft abspeichern und Papierkopien hiervon anfertigen (Downloading und Ausdruck). Die Verlage Urban & Vogel und Med.Komm. behalten sich vor, den Umfang und die Anzahl der Kopien und Ausdrucke in sachgerechter Weise zu beschränken. Eine Weitergabe der Daten ganz oder teilweise - gleich ob auf einem elektronischen Datenträger, per Datenfernübertragung oder als Papierkopien - sowie das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Daten, das Einspeisen der Daten in das Intranet und die gewerbliche Informationsvermittlung sind nicht gestattet.

b) Jede Übersetzung, Bearbeitung, Anordnung und andere Umgestaltung ist untersagt, ebenso die öffentliche Wiedergabe, Vorführung oder Aufführung.

3. Bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung oder auf sonstige Vertragsverletzungen werden die Verlage Urban & Vogel und Med.Komm. den Kunden informieren. Der Kunde ist dann gehalten, innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Information den Missbrauch abzustellen, sofern sich der Verdacht bestätigt.
Andernfalls behalten sich die Verlage Urban & Vogel und Med.Komm. vor, diesen Vorgängen nachzugehen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen oder den Zugang für den Kunden oder einzelne Nutzer zu sperren. Eine Kündigung aus wichtigem Grund sowie Schadenersatz bleiben vorbehalten.

§ 5 Änderungen der Leistungen

Ändern sich die technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung der verwendeten Netze und werden den Verlagen Urban & Vogel und Med.Komm. dadurch die vertragsgemäßen Leistungen wesentlich erschwert, können sie angebotene Dienste ändern oder einstellen.

§ 6 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, den Informationsdienst nur sachgerecht zu nutzen. Er wird im Besonderen

* die Zugriffsmöglichkeit auf die Dienste nicht missbräuchlich, insbesondere in Widerspruch zu § 4, nutzen und rechtswidrige Handlungen unterlassen;

* Hinweise auf missbräuchliche Nutzung den unverzüglich anzeigen.

2. Der Kunde prüft im Rahmen seiner Möglichkeiten die ordnungsgemäße Durchführung des Zugriffs auf die Daten.

§ 7 Haftung

1. Die Verlage Urban & Vogel und Med.Komm. und der Kunde haften nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

2. Für die inhaltliche Richtigkeit, Authentizität und Vollständigkeit der Daten des Informationsdienstes haften die Verlage Urban & Vogel und Med.Komm. nicht.

§ 8 Rechte Dritter

Die Verlage Urban & Vogel und Med.Komm. leisten Gewähr dafür, dass der Übertragung und Nutzung von Daten nach diesem Vertrag keine Rechte Dritter entgegen stehen. Falls Dritte entgegenstehende Rechte behaupten, wird den Verlagen Urban & Vogel und Med.Komm. nach ihrer Wahl die Ansprüche abwehren oder befriedigen.

§ 9 Vertraulichkeit

Der Kunde trägt Sorge dafür, dass unberechtigte Dritte nicht in den Besitz der Zugriffsberechtigung oder der von ihm oder den berechtigten Nutzern angefertigten Vervielfältigungsstücke -gleich welcher Art - gelangen oder sich unberechtigt Kenntnis vom Inhalt der Daten auf der Datenbank verschaffen.

§ 10 Vertragsdauer

Eine Einstellung des Dienstes aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Gerichtsstand und Recht

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages ist - wenn der Kunde Vollkaufmann oder gemäß § 38 ZPO gleichgestellt ist - München

© Urban & Vogel GmbH und Med.Komm, München